Die ACTA-Angst und das Internet

Seit einigen Wochen geht es durch die Presse, das Thema ACTA. Videos darüber werden in den Umlauf gebracht und verbreiten große Skepsis unter Internetnutzern. Das sei nur Panikmache der Internetpiraten …

Online-Händler können aufatmen – 14 Tage Widerrufsfrist auf eBay in Ordnung

Das Landgericht Dortmund (LG Dortmund, Beschluss v. 07.04.2011, Az. 20 O 19/11) hatte einem Anbieter auf eBay unter anderem per einstweiliger Verfügung verboten, Verbrauchern im Zusammenhang mit geschäftlichen Handlungen Schmuck …

Postfach als Widerrufsadresse nicht ausreichend

Der BGH hat in einer Presseerklärung (zu einem Urteil vom 25. Januar 2012 – VIII ZR 95/11) klargestellt, dass es ausreiche, ein Postfach als Widerrufsadresse im Rahmen der Widerrufsbelehrung bei Fernabsatzverträgen …

Wer schreibt, der bleibt – Auch im Internet ?!?

Das Löschen von Forenbeiträgen nach Kündigung der Mitgliedschaft Wer nutzt heutzutage nicht ein Forum um sich fachspezifische Tipps geben zu lassen, sich auszutauschen, zu diskutieren, Leidensgenossen zu finden oder seiner …

Nur wo Kirsche drin ist, darf auch Kirsche drauf sein

Der Bundesverband der Verbraucherzentrale berichtet über ein nicht rechtskräftiges Urteil des Landgerichts Lübeck vom 17.01.2012, Az. 11 O 69/11, womit den Schwartauer Werken verboten wird, ihr Fruchtgetränk “fruit2day, Kirsche, rote …

Geschäftsaufgabe schließt die Wiederholungsgefahr nicht aus

In der täglichen Arbeit ist der Rechtsanwalt nicht davor gefeit, sich mit neuen Argumentationsmustern und -Strategien der Gegner auseinandersetzen zu müssen. Dennoch ist es manchmal erstaunlich, wie kreativ in anwaltlichen …