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Markenstreit: Quadratisch, Praktisch, Abmahnung

Das OLG Köln hat mit seinem am 30.03.2012 verkündeten Urteil (Az: 6 U 159/11), die Klage der Inhaberin der Marke „Ritter Sport“ gegen die Kraft Foods Deutschland GmbH more…

Deichkind-Fan wegen Eintrag auf Facebook gefeuert

Erst am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, hatten wir Von einer Kündigung wegen eines Facebookeintrags berichtet. Nur gut zwei Wochen später ist es wieder soweit. Wie die more…

Am Samstag, 19.5.2012, 17:03 Uhr ARD-Ratgeber “Der Internetanwalt” einschalten!

Diesen Samstag, den 19.5.2012 um 17:03 Uhr wirkt bereits zum 4.Mal ein Kollege bzw. eine Kollegin unserer Kanzlei in der Sendung “Ratgeber-Internet” mit. Diesmal unterstützt unsere Kollegin Nina more…

UPDATE: Button-Lösung muss bis zum 1.8.2012 umgesetzt werden

Ob sinnvoll oder nicht. Jetzt ist das Gesetz verkündet worden, das Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner als “Meilenstein” im Kampf gegen Abzocke im Internet bezeichnet. Eine Pressemitteilung des Bundesministeriums für more…

Berechnung des Lizenzschadens wenn GEMA keinen Tarif erstellt hat

Der BGH hat sich in einer nicht mehr ganz taufrischen, aber soeben veröffentlichten Entscheidung (BGH, Urteil vom 27.10.2011 – I ZR 175/10) dazu geäußert, wie der Lizenzschaden zu more…

facebookfax

Erste Facebook-Abmahnung – In 2 Wochen ist mündliche Verhandlung

Vor ca. 3 Wochen hatten wir berichtet, dass der Abmahner in unserem Facebookfall tatsächlich einen Antrag auf einstweilige Verfügung gestellt hat. Der Abmahner meint es ernst. Gericht hat Zweifel more…